Sitzung
2019-2024/077/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
30.03.2023
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: /

 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung des Stadtrates vom 19.01.2023 am 01.02.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: 8, Befangen: /

 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung des Stadtrates vom 19.01.2023 am 01.02.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: /

 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Stadionneubau zu groß und zu teuer ? - Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 (3) KVG LSA in Verbindung mit § 17 der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: nicht zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: /

AN 017/2023
Ö 11
Straßenbenennungen im Bebauungsplangebiet Nr. 32/16 "Heinrich-Heine-Straße"
473/2019-2024
Ö 12
Straßenbenennung im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 6/92 "Wohngebiet Lindhorster Weg" Teil D und E

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

476/2019-2024
Ö 13
Spendenbericht 2. Halbjahr 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

474/2019-2024
Ö 14
Berichte des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Börde über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

488/2019-2024
Ö 15
Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

489/2019-2024
Ö 16
Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

490/2019-2024
Ö 17
Ausbaubeschluss "Neubauernsiedlung" in Wolmirstedt, OT Elbeu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: /

477/2019-2024
Ö 18
3. Änderungsvereinbarung der „Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen zentralen Vergabestelle“ inkl. dazugehöriger Ausführungsvereinbarung im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

493/2019-2024
Ö 19
Kündigung der aktuell gültigen „Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen zentralen Vergabestelle“ inkl. dazugehöriger Ausführungsvereinbarung mit dem Ziel der Fortsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) ab dem 01.01.2024 auf Grundlage einer neuen Zweckvereinbarung

Beschluss: zurückgezogen

494/2019-2024
Ö 20
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/92 "Gewerbegebiet Nord II"- Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

462/2019-2024
Ö 21
Satzungsbeschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/92 "Gewerbegebiet Nord II"- Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

463/2019-2024
Ö 22
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: 1

465/2019-2024
Ö 23
5. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

479/2019-2024
Ö 24
Abwahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates gemäß §36 Abs. 2 KVG LSA.
482/2019-2024
Ö 25
Abwahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates gemäß §36 Abs. 2 KVG LSA.
483/2019-2024
Ö 26
Wahl der 1. stellvertretenden Vorsitzenden/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
485/2019-2024
Ö 27
Wahl der 2. stellvertretenden Vorsitzenden/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
486/2019-2024
Ö 28
Widerspruch der BMin gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA gegen die Beschlüsse Nr. 459/2019-2024 und Nr. 460/2019-2024 des Stadtrates am 19.01.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: /

487/2019-2024
Ö 29
Losverfahren zur Bestimmung des 2ten und 3ten Zugriffs auf die Ausschussvorsitze
472/2019-2024
Ö 30
Bestimmung des Vorsitzenden des Kultur- und Sozialausschusses
459/2019-2024/2
Ö 31
Bestimmung des Vorsitzenden des Finanzausschusses
460/2019-2024/2
Ö 32
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung des Stadtrates vom 19.01.2023 am 01.02.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 6
Grundstücksangelegenheiten - Änderung Verkaufsbeschluss im B-Plangebiet "H.-Heine-Straße"
 
N 7
Personalangelegenheit
 
N 8
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 9
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 33
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 34
Schließung der Sitzung