Sitzung
SR-022(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
15.07.2021
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter Uichteritz und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108/2021
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter Reichardtswerben der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/2021
Ö 8
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116/2021
Ö 9
Abfallrechtliches Plangenehmigungsverfahren für die Deponie Tagewerben - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

106/2021
Ö 10
Positionierung zu baulichen Veränderungen Kita St. Elisabeth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

103/2021
Ö 11
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Sanierung Südflügel Schloss Neu-Augustusburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

104/2021
Ö 12
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung Neubau und Sanierung historischer Altbau Grundschule Langendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/2021
Ö 13
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2021
Ö 14
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht der überörtlichen Prüfung durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt „Kassenorganisation“ der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112/2021
Ö 15
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse der Stadt Weißenfels (Beschlussfassung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

113/2021
Ö 16
Eröffnungsbilanz der Stadt Weißenfels – Stand der Prüfung, mündlicher Vortrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Entsendung von zwei Personen in den Aufsichtsrat der Servicegesellschaft Sachsen-Anhalt Süd mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 18
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

107/2021
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 19
Antrag Stadtrat Gunter Walther Gehölzanpflanzung auf untergegangenen Feldwegen und Schaffung von Grünzügen/ Blühstreifen an Wege- und Feldrändern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

002(VII)2021
Ö 20
Antrag Stadtrat Veit Richter Änderung Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: zurückgezogen

008(VII)2021
Ö 21
Antrag Stadtrat Gunter Walther Respekt ist eine sichere Bank, Initiative zu 100 Jahre Frauentag

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

013(VII)2021
Ö 22
Antrag Stadtrat Gunter Walther Sonnen-Pass für Weißenfelser Kindergärten

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

014(VII)2021
Ö 23
Antrag Fraktion DIE LINKE- Die PARTEI Revitalisierung der alten Bergschule

Beschluss: zurückgestellt

015(VII)2021
Ö 24
Antrag Fraktion DIE LINKE-Die PARTEI Organisation eines Street-Art-Festivals

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018(VII)2021
Ö 25
Antrag Fraktion AfD Abstimmungstermin zur Erweiterung des Marktplatzes (neu)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020(VII)2021
Ö 26
Antrag Fraktion DIE LINKE- Die PARTEI Dritter Zugang Friedhof (neu)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 27
Antrag Fraktion DIE LINKE- Die PARTEI Verlegung Gedenkort zum Volkstrauertag

Beschluss: zurückgestellt

025(VII)2021
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 28
Antrag Stadtrat Gunter Walther Umsetzung der neuen EU Trinkwasserrichtlinie in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

004(VII)2021
Ö 29
Antrag Stadtrat Gunter Walther Überprüfung Ausgaben der rechtlichen Auseinandersetzungen zur Kreisumlage

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

021(VII)2021
Ö 30
Antrag der Stadträte Veit Richter und Gunter Walther Mitteilungen im Amtsblatt fraktionsloser Stadträte

Beschluss: zurückgezogen

022(VII)2021
Ö 31
Antrag Stadtrat Veit Richter Öffentlichkeitsarbeit & Bürgerbefragung zur gewünschten Neuausrichtung des Filmpalastes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

027(VII)2021
Ö 32
Antrag Stadtrat Gunter Walther Rüge gegen den Oberbürgermeister Vorwort Amtsblatt

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

028(VII)2021
Ö 33
Antrag Stadtrat Gunter Walther Öffentlichkeitsbeteiligung Gestaltung Saalebrücke

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 34
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 35
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beantwortung von Anfragen
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 36
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 37
Schließung der Sitzung