Sitzung
SR-024(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
23.09.2021
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung einer Stadträtin auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Umweltausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

126/2021
Ö 8
Beschluss zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

135/2021
Ö 9
Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2020 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Jahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

121/2021
Ö 10
Ermächtigungsübertragung von Investitionsmitteln des Wirtschaftsjahres 2020 in das Wirtschaftsjahr 2021 im Rahmen des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122/2021
Ö 11
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 für das Herrichten der Büroräume im Dachgeschoss des Rathauses Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129/2021
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

132/2021
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

133/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 43 Wohngebiet „Leipziger Straße/ Lassalleweg“.; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

140/2021
Ö 15
Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen zum Antrag auf Änderung gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Biomassefeuerungsanlage und einer Biogasaufbereitungsanlage am Kompostwerk Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

143/2021
Ö 16
Neufassung Benutzungs- und Gebührensatzung Wohnungslosenunterkunft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

086/2021
Ö 17
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

125/2021
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 18
Antrag Stadtrat Danny Schilling Einrichten einer Tempo-30-Zone

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

050(VII)2020
Ö 19
Antrag OR Großkorbetha Diskussion Fluglärm und Nichtbeteiligung zum Planänderungsverfahren Flughafen Leipzig- Halle

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 8

010(VII)2021
Ö 20
Antrag Fraktion DIE LINKE- Die PARTEI Wiederherstellung des durchgängigen Fußweges Seumestraße (südlich) zwischen Otto-Schlag-Straße und Hardenberg Straße

Beschluss: zurückgezogen

026(VII)2021
Ö 21
Antrag Stadtrat Gunter Walther Rüge gegen den Oberbürgermeister Vorwort Amtsblatt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

028(VII)2021
Ö 22
Antrag Stadträte Eric Stehr und Heidi Föhre Planung und Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage

Beschluss: zurückgezogen

034(VII)2021
Ö 23
Antrag Fraktion WW/BfW/LG Einführung Pilotprojekt für die Umsetzung von Bürgerprojekten

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

035(VII)2021
Ö 24
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksverkauf Gemarkung Schkortleben
 
N 2
Schuldenbereinigungsverfahren
 
N 3
Informationen zu Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Beantwortung von Anfragen
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung