Sitzung
SR-027(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
27.01.2022
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

001/2022
Ö 7
Landschaftsachse "Nord-Ost" Lärmschutzwand Röntgenweg

Beschluss: zurückgezogen

004/2022
Ö 8
Wasserkonzessionsverträge im Gebiet der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

008/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 9
Antrag Fraktion DIE LINKE - Nutzungsszenarien einer sanierten Bergschule Haus II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 6

041(VII)2021
Ö 10
Antrag Stadtrat Eric Stehr & Fraktion DIE LINKE - Standortsuche Stadtarchiv

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 11

042(VII)2021
Ö 11
Antrag Fraktion DIE LINKE Umsetzung des Konzepts "Pop-Up-Stores" in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1

044(VII)2021
Ö 12
Antrag Fraktion DIE LINKE Wiedereinrichtung des 3. Friedhofseingangs im Bereich des ungenutzten Parkplatzes der Fanny-Tarnow-Siedlung

Beschluss: zurückgezogen

045(VII)2021
Ö 13
Antrag Fraktion AfD Prüfung zur Errichtung eines Shuttle-Verkehrs Kugelberg-Kaufland

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

048(VII)2021
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beantwortung von Anfragen
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung