Sitzung
SR-031(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
28.04.2022
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Festlegung der Schiedsstellen für das Gebiet Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045/2022
Ö 7
Wahl der Schiedspersonen 2022

Beschluss: beschlossen

054/2022
Ö 8
Abberufung eines Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059/2022
Ö 9
Wahl des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Weißenfels

Beschluss: zurückgezogen

062/2022
Ö 10
Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

041/2022
Ö 11
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

042/2022
Ö 12
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003/2022
Ö 13
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (investive Ermächtigungsübertragungen 2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

044/2022
Ö 14
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2021 (Ermächtigungsübertragungen Ergebnisplan 2021)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/2022
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe - Inklusions- / Outdoorspielplatz Neustadtpark

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052/2022
Ö 16
Überplanmäßige Aufwendung Sponsoring

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

063/2022
Ö 17
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 18
Antrag Fraktion AfD Willkommenspaket für Neugeborene in WSF

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

049(VII)2021
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Straße Am Güterbahnhof - Straßen- und Tiefbauarbeiten
 
N 2
Beantwortung von Anfragen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung