Sitzung
SR-033(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
07.07.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Ernennung des neugewählten Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wengelsdorf durch den Oberbürgermeister
 
Ö 8
Wahl des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

062/2022
Ö 9
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/2022
Ö 10
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Verdienter Bürger" der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

014/2022
Ö 11
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

093/2022
Ö 12
Entscheidung über Vorschläge zur Steigerung Attraktivität Ehrenamt Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/2022
Ö 13
Beabsichtigte Beteiligung der Stadt Weißenfels an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft des Burgenlandkreis (SEWIG BLK)

Beschluss: zurückgezogen

100/2022
Ö 14
Überplanmäßige Auszahlung Neubau der Straße Am Löbicken Anger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

092/2022
Ö 15
Außerplanmäßige Ausgabe Dach Turnhalle GS Langendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

104/2022
Ö 16
Ermächtigungsübertragung von Investitionsmitteln

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 17
Antrag Fraktion WHF Mehr Identität wagen! Errichtung eines Denkmals für den Stadtgründer in der Altstadt

Beschluss: zurückgestellt

008(VII)2022
Ö 18
Antrag OR Großkorbetha Durchführung Fluglärmmessung

Beschluss: zurückgestellt

011(VII)2022
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Personalangelegenheit - Verbeamtung auf Probe
 
N 3
Zuschlagserteilung Friedhofsgebäude Weißenfels - Dacharbeiten
 
N 4
Beantwortung von Anfragen
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung