SessionNet | Verbandsgemeinderat - 14.02.2022 - 19:00 Uhr

Sitzung

GR 02/002/22

Mandant

Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

MZH Rochau - Kleine Achterstraße 12 in 39579 Rochau

Datum

14.02.2022

Zeit

19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich (Standard)

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Verbandsgemeinderates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 17.01.2022 (wird nachgereicht)
Ö 7	Berichte des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8	Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
Ö 9	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 10	Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02/063/22	Protokoll zur Wahl der Gleichstellungsbeauftragten 2022
Ö 11	Beschluss zur Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des sachlichen Flächennutzungsplans Wind für die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck sowie über die öffentliche Auslage und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02/064/22	Vorlage 1.Aend.FNP Wind Plan Entwurf mit Verfahrensvermerken Stand 22.11.2021 1.Aend.Teil FNP Wind 220 Begruendung 11.01.2022
Ö 12	Beschluss über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Giesenslage in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02/066/22
Ö 13	Beschluss über die Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Giesenslage in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02/067/22
Ö 14	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für das HH-Jahr 2021 im Produktkonto: Sammelposten FFw 150-1.000 Euro (1.12601.20999) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	02/068/22
Ö 15	Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung für den Verbandsgemeinderat und seine Ausschüsse Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	02/071/22	Antrag Fraktion Bürgerliste-SPD-LINKE Corona-Schutzmaßnahme Änderung der Geschäftsordnung
Ö 16	Informationen aus den Ausschüssen
Ö 17	Anfragen und Anregungen der Verbandsgemeinderatsmitglieder