SessionNet | Verbandsgemeinderat - 30.01.2023

Sitzung

GR 02/001/23

Mandant

Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Saal Verwaltungsamt Goldbeck, An der Zuckerfabrik 1, 39596 Goldbeck

Datum

30.01.2023

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich (Standard)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Verbandsgemeinderates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 19.12.2022
Ö 7	Berichte des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8	Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen		Bekanntmachung Wollenheit
Ö 9	Vereidigung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Verbandsgemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten		Vereidigung Wollenheit
Ö 10	Aktenkundige Belehrung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Verbandsgemeinderates		aktenkundige Belehrung Wollenheit
Ö 11	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Wahl und Feststellung der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Verbandsgemeinderates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /	02/170/23	Vorlage
Ö 13	Widerruf der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Brandschutz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/169/23	Vorlage
Ö 14	Beschluss zur Abberufung eines Mitgliedes des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Brandschutz des Verbandsgemeinderates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /	02/171/23	Vorlage Antrag Fraktion Bürgerliste SPD LINKE
Ö 15	Beschluss zur Berufung eines Mitgliedes des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Brandschutzes des Verbandsgemeinderates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /	02/172/23	Vorlage Antrag Fraktion Bürgerliste SPD LINKE
Ö 16	Beschluss zur Berufung eines Mitgliedes des Schul- und Sozialausschusses des Verbandsgemeinderates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /	02/173/23	Vorlage Antrag Fraktion Bürgerliste SPD LINKE
Ö 17	Beschluss zur Berufung eines Mitgliedes des Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /	02/174/23	Vorlage Antrag Fraktion Bürgerliste SPD LINKE
Ö 18	Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /	02/133/22	FAA 15.11.2022 FAA 27.09.2022 Vorlage Deckblatt Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Vorbericht Produktübersicht Gesamtplan Teilplan Stellenplan Übersicht Rücklagen Übersicht Schulden Verbindlichkeitenübersicht Zuwendung Fraktionen
Ö 19	Beschluss über die Annahme einer Spende Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/163/22	Vorlage
Ö 20	Beschluss über die Annahme einer Spende Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/168/23	Vorlage
Ö 21	Beschluss über die Abberufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Behrendorf aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/164/22	Vorlage
Ö 22	Beschluss über die Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Behrendorf in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/165/22	Vorlage
Ö 23	Beschluss über die Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Behrendorf in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/166/22	Vorlage
Ö 24	Beschluss über die Feststellung des Wahltermins und des Termins der Stichwahl für die Verbandsgemeindebürgermeisterwahl, Festlegung der Wahlzeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	02/167/23	Vorlage
Ö 25	Informationen aus den Ausschüssen
Ö 26	Anfragen und Anregungen der Verbandsgemeinderatsmitglieder

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: