Sitzung
SR 22/012/23
Mandant
Stadt Arneburg
Gremium
Stadtrat Arneburg
Raum
Sitzungssaal Rathaus Arneburg - ehemalige Sparkasse - Breite Straße 16 in 39596 Arneburg
Datum
28.11.2023
Zeit
19:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.11.2023
 
Ö 5
Mitteilungsvorlage zur Vorstellung Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Arneburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/396/23
Ö 6
Beschluss Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb der Stadt Arneburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/391/23
Ö 7
Beschluss über die Haushaltssatzung 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/325/23
Ö 8
Beschluss zur Benutzungssatzung der Stadt Arneburg für den Sportboothafen Arneburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/397/23
Ö 9
Beschluss zur Gebührensatzung der Stadt Arneburg für den Sportboothafen Arneburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/398/23
Ö 10
Mitteilungsvorlage zur Anwendung der Entschädigungssatzung für die Mitglieder des Planungsverband Industrie- und Gewerbepark Altmark

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/403/23
Ö 11
Informationen aus den Ausschüssen
 
Ö 12
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder