Sitzung
SR 22/014/24
Mandant
Stadt Arneburg
Gremium
Stadtrat Arneburg
Raum
Sitzungssaal Rathaus Arneburg - ehemalige Sparkasse - Breite Straße 16 in 39596 Arneburg
Datum
30.01.2024
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.12.2023
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.12.2023
 
Ö 6
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Infrastrukturbetriebes der Stadt Arneburg/Eigenbetrieb

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/414/24
Ö 7
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Infrastrukturbetriebes der Stadt Arneburg/Eigenbetrieb für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/417/24
Ö 8
Vorstellung Planung – Ausbau Lindenstraße Arneburg durch IB Hesse
 
Ö 9
Beschluss zur Festlegung der Entschädigungspauschale für Inhaber von Wahlehrenämtern für Europa-, Bundestag-, Landtags- und Kommunalwahlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/428/24
Ö 10
Beratung und Beschluss zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Zwei-Felder-Sporthalle der Stadt Arneburg

Beschluss: abgesetzt

 22/326/23
Ö 11
B-Plan Wohngebiet "Am alten Bahnhof" in Arneburg-Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 22/416/24
Ö 12
Informationen aus den Ausschüssen
 
Ö 13
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder