Sitzung
VG/91/2016
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
Bürgerhaus der Gemeinde Angern, Am Weinberg 1
Datum
12.12.2016
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2016
 
Ö 4
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der Sondersitzung vom 17.10.2016
 
Ö 5
Wahl des Schiedsstellenleiters/ der Schiedsstellenleiterin für die Schiedsstelle 1
 
Ö 6
Wahl weiterer Schiedspersonen für die Schiedsstelle 1
 
Ö 7
Wahl des Schiedsstellenleiters/ der Schiedsstellenleiterin für die Schiedsstelle 2
 
Ö 8
Wahl weiterer Schiedspersonen für die Schiedsstelle 2
 
Ö 9
Vorstellung kommunales Energieeffizienznetzwerk
 
Ö 10
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
I. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Restschuldtilgung Darlehen an die Gemeinde Loitsche - Heinrichsberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/401/2016
Ö 13
Beschluss zur Haushaltssatzung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/397/2016
Ö 14
Ergänzung des Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/396/2016
Ö 15
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt Haldensleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/393/2016
Ö 17
Schließzeiten des Verwaltungsamtes und der Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/382/2016
Ö 18
Beschluss über eine überplanmäßige Aufwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/398/2016
Ö 19
Beschluss über eine Außerplanmäßige Ausgabe - Breitbanderschließung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/399/2016
Ö 20
Überplanmäßige Aufwendungen Kostenerstattung auswärtiger Betreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Überplanmäßige Aufwendung Kostenerstattung auswärtige Betreuung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/394/2016
Ö 22
Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Bestätigung bzw. Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2016
 
N 27
Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 29
Schließung der Sitzung