Sitzung
VG/56/2020
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
der Westheide OT Hillersleben, im Bürgerhaus "Am Köhlerberg", Obere Straße 46/48
Datum
14.12.2020
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Haushaltssatzung 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0619/2020
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 7
1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0611/2020
Ö 8
§ 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Verlängerung des Optionszeitraums gemäß § 27 Abs. 22a (Allg. Übergangsvorschriften) UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0610/2020
Ö 9
II. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0614/2020
Ö 10
Schließzeiten des Verwaltungsamtes und der Kindertagesstätten im Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0615/2020
Ö 11
Satzung der Freiwilligen Feuerwehrsatzung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0616/2020
Ö 12
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0617/2020
Ö 13
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-VG/0618/2020
Ö 14
Aufstellungsbeschluss 8. Änderung des Flächennutzungsplan Elbe-Heide, Sondergebiet Handel, Gewerbegebiet Rogätz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV-VG/0622/2020
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 21
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 22
Schließung der Sitzung