Sitzung
FWA/0016/10
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
13.01.2010
Zeit
19:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 25.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 01.07.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung vom 07.09.2009
(Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/3/6/10
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Hansestadt Gardelegen - Straßenreinigungssatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Konzept landwirtschaftlicher Wegebau Kirchenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Sachstand - Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen und Anregungen