Sitzung
SR/0022/10
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
25.01.2010
Zeit
19:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 07.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 4
Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung vom 07.09.2009
(Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11

 
Ö 5.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung vom 07.09.2009 (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 50/5/09-Änderung
Ö 6
3. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 01.07.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Hansestadt Gardelegen - Straßenreinigungssatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 9
Bestellung eines neuen Stiftungsratsmitgliedes in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 10
Konzept landwirtschaftlicher Wegebau Kirchenweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 10.1
Konzept landwirtschaftlicher Wegebau Kirchenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 62/6/10-Ergänzung
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen aufgrund des Wechsels in den Fraktionen
 
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/3/6/10
Ö 13
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen