SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 22.02.2010 - 19:00-20:10 Uhr

Sitzung

SR/0023/10

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

22.02.2010

Zeit

19:00-20:10 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die letzte 6. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 25.01.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 27	71/7/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anträge der CDU-Fraktion Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6	Einleitung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/2002 - Wohnstandort Ziepel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2	67/7/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse IMG 0004
Ö 7	Straßenumbenennung in Zichtau Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	68/7/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse IMG
Ö 7.1	Straßenumbenennung in Zichtau Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	68/7/10-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Straßenumbenennung in Wiepke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	69/7/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse IMG 0001
Ö 9	Straßenumbenennung in Jeseritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	70/7/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Ausscheiden der Stadträtin Gudrun Gerecke aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen ab 28.02.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	72/7/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Antrag auf erneute Überprüfung des Stadtrates und des Bürgermeisters auf eine Zusammenarbeit mit dem MfS aufgrund neuer Erkenntnisse und Fakten bei der Aufarbeitung der Unterlagen des MfS (ausgenommen Personen, die nach dem 01.01.1971 geboren sind) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 22, Enthaltungen: 2	A/9/7/10	Antrag Antrag Fraktion Freie Liste
Ö 12	Antrag zur Änderung der Anzahl und Größe der Ausschüsse des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen sowie Aufruf zur Spende des Sitzungsgeldes einer Sitzung für die Opfer des Erbebens auf Haiti Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 26	A/10/7/10	Antrag Antrag und Aufruf Fraktion Freie Liste
Ö 13	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Anregungen