Sitzung
HA/0041/10
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
24.08.2010
Zeit
16:30-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am 13.07.2010
(Die Niederschrift wird nachgereicht.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
 
Ö 5
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Berge (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen, OT Berge)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 94/13/10
Ö 6
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Berge (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen OT Berge)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 86/13/10
Ö 7
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Hemstedt (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen OT Hemstedt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 88/13/10
Ö 8
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Hemstedt (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen OT Hemstedt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 87/13/10
Ö 9
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Kloster Neuendorf (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen OT Kloster Neuendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 89/13/10
Ö 10
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Kloster Neuendorf (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen OT Kloster Neuendorf)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 90/13/10
Ö 11
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Befangen: 1

 91/13/10
Ö 12
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Befangen: 1

 92/13/10
Ö 13
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Schenkenhorst (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen OT Schenkenhorst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 93/13/10
Ö 14
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 98/13/10
Ö 15
Einstellung einer/eines Auszubildenden für den Beruf der/des Verwaltungsfachangestellten ab 01.08.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 95/13/10
Ö 16
Sanierungskonzept für die Otto-Reutter-Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 96/13/10
Ö 17
Stadtumbau - Restmittel für Außenanlagen Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 97/13/10
Ö 18
Vorschläge zur Mittelverteilung aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
 99/13/10
Ö 19
Einnahme- und Ausgabelisten des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes - Stand 30.06.2010
(Die Mitteilungsvorlage liegt den Vorsitzenden der Fraktionen vor.)

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/6/13/10
Ö 20
Einleitung von Planungsleistungen - Baugrunduntersuchungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 H/15/16/10
Ö 21
Beratung des Vorschlages zur Namensgebung des Walles
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen