Sitzung
HA/0043/10
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
28.09.2010
Zeit
16:30-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Hauptausschusses am 24.08.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
 
Ö 5
Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Zichtau (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Zichtau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 100/14/10
Ö 6
Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Potzehne (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Potzehne)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 101/14/10
Ö 7
Abrechnung von Städtebaufördermitteln und Umverteilung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 102/14/10
Ö 8
Berichterstattung der SALEG zu anstehenden Fragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/7/14/10
Ö 9
Zurückgabe von Fördermittel für den Abriss der Karl-Marx-Schule, Straße der O. d. F.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 103/14/10
Ö 10
Entwurf des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ost I, Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 104/14/10
Ö 11
Entwurf der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in Teilbereichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 105/14/10
Ö 12
Erschließung Gewerbegebiet Ost - 1. BA 2. Änderung der finanziellen Auswirkungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 107/14/10
Ö 13
Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Fliegerhorst (Ost II), Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 106/14/10
Ö 14
Widmung der Straße "Zur Walzenmühle" und "An der Nachtweide"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 108/14/10
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe Evangelische Grundschule, Holzmarkt 15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 109/14/10
Ö 16
Antrag zur Erhaltung und Instandsetzung des Planschbeckens in der Kindereinrichtung "Zwergenland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 A/11/14/10
Ö 17
Zuschussförderung Wohnhaus Aschberg 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 H/16/17/10
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe Reparatur Dachanlage Sporthalle Schillerstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 H/17/17/10
Ö 19
Sanierung der Regenentwässerung Laatzke - Variantenuntersuchung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 H/18/17/10
Ö 20
Einleitung von Planungsleistungen - Sanierung Große Bastion Salzwedeler Tor

Beschluss: von der TO abgesetzt

 H/19/17/10
Ö 21
Fortschreibung Verkehrskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/8/14/10
Ö 22
Information zur umfassenden Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses, Rudolf-Breitscheid-Straße 11 durch die Hansestadt Gardelegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/H/14/17/10
Ö 24
Anfragen und Anregungen