SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 04.10.2010

Sitzung

SR/0030/10

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

04.10.2010

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 30.08.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Mündliche Information des Bürgermeisters über den Stand der Wirtschaftsförderung und die weitere ökonomische Entwicklung in der Hansestadt Gardelegen
Ö 6	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Zichtau (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Zichtau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1	100/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007 für die Gemeinde Potzehne (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Potzehne) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3	101/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Abrechnung von Städtebaufördermitteln und Umverteilung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1	102/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Informationsvorlage Städtebaufördermittel u. Umverteilung Vorschläge Städtebaufördermittel u. Umverteilung Kontojournal
Ö 9	Berichterstattung der SALEG zu anstehenden Fragen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/7/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung Bericht SALEG muster modernisierungsvertrag1 Ausgaben Stand 31.12.09 Informationsvorlage2 Ausgaben 31.12.09 Blatt2 Informationsmaterial maßnahmenplan Wirtschaftsplan
Ö 10	Zurückgabe von Fördermittel für den Abriss der Karl-Marx-Schule, Straße der O. d. F. Beschluss: von der TO abgesetzt	103/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag zur BV Rückgabe Fördermittel Abriss Karl-Marx-Schule
Ö 11	Entwurf des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ost I, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	104/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 100902 Begründung 100902 Plan01 100902 Plan02 Deckblatt außen Entwurf Umweltbericht September 2010 A1 Übersichtskarte A2 Biotoptypen A3 Brutvögel A4.1 Maßnahmekarte A4.2 Maßnahmekarte
Ö 12	Entwurf der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in Teilbereichen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	105/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begruendung 12 Aenderung 100902 12 F-Plan Aenderung 12 F-Plan Aenderung B1 12 F-Plan Aenderung B2 12 F-Plan Original 12 F-Plan Original B1 12 F-Plan Original B2 Umweltbericht 12.Änderung FNP Entwurf
Ö 13	Erschließung Gewerbegebiet Ost - 1. BA 2. Änderung der finanziellen Auswirkungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1	107/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV 2.Ä 1 Anlage BV 2.Ä 2
Ö 14	Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Fliegerhorst (Ost II), Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	106/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 100902 Begründung textl. Festsetzung 2 Aenderung 100903
Ö 15	Widmung der Straße "Zur Walzenmühle" und "An der Nachtweide" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	108/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Widmung
Ö 16	Mehrkosten Bauvorhaben Evangelische Grundschule, Holzmarkt 15 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1	109/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Antrag zur Erhaltung und Instandsetzung des Planschbeckens in der Kindereinrichtung "Zwergenland" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1	A/11/14/10	Antrag Antrag zur Erhaltung und Instandsetzung des Planschbeckens in d
Ö 18	Fortschreibung Verkehrskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	MV/8/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Personalbestandsentwicklung der Hansestadt Gardelegen unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Gemeindegebietsreform Beschluss: Kenntnis genommen	MV/9/14/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: