SessionNet | Hauptausschuss - 26.10.2010 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

HA/0045/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

26.10.2010

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung des Hauptausschusses am 28.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Biogas- und Hähnchenmastanlage OT Schenkenhorst Beschluss: Kenntnis genommen	MV/10/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Präsentation Biogas Schenkenhorst 2
Ö 6	Information über die Möglichkeiten der umfassenden Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses Rudolf-Breitscheid-Straße 11 durch die Wobau mbH Gardelegen und Beratung Zu diesem Tagesordnungspunkt ist der Geschäftsführer der Wobau mbH Gardelegen, Herr Hoop, eingeladen.
Ö 7	1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2	113/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1,2 Satzung und Vorbericht 3 Maßnahmenübersicht 4 Gesamtübersicht 5 Haushaltsquerschnitt 6 Gruppierungsübersicht 7 Verwaltungshaushalt 8 Vermögenshaushalt 9 Finanzübersicht 10 Stand der Schulden 11 Rücklagen 12 Verpflichtungsermächtigungen 13 Bürgschaften1 13 Bürgschaften2 14 Investprogramm 15 Finanzplan Gliederung 15 Finanzplan Gruppierung 16 Übersicht GemHVO 17 Deckungs- und Sperrvermerke 18 Stellenplan Seite 1 18 Stellenplan Seite 2 18 Stellenplan Seite 3 18 Stellenplan Seite 4 18 Stellenplan Seite 5 18 Stellenplan Seite 6 18 Stellenplan Seite 7 18 Stellenplan Seite 8
Ö 8	Satzung zur Feststellung des Beitragssatzes für die Investitionsaufwendungen 2009 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im Wohngebiet Ost) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	110/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze 2009
Ö 9	Fortschreibung des Verkehrs- und Parkkonzeptes - Stellplätze Sandstraße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	115/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Fortschreibung des Verkehrs- und Parkkonzeptes - Parkplatz Haus II Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	116/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Fortschreibung des Verkehrs- und Parkkonzeptes - Parkplatz Rathaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	117/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Resolution der Hansestadt Gardelegen zur beabsichtigten Verpressung von Kohlendioxid Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2	114/15/10	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Resolution der Hansestadt Gardelegen zur beabsichtigten Verpres
Ö 13	Anfragen und Anregungen