SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.05.2011 - 19:00-20:40 Uhr

Sitzung

SR/0043/11

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

02.05.2011

Zeit

19:00-20:40 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 28.03.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Stand der Vorbereitung des 15. Sachsen-Anhalt-Tages vom 24.-26.06.2011 Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Leiterin des Organisationsbüros für den 15. Sachsen-Anhalt-Tag, Frau Winkelmann, eingeladen. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Entwicklung Gardelegens auf wirtschaftlichem Gebiet von 1992 bis 2011 Zu diesem Tagesordnungspunkt ist der Wirtschaftsförderer, Herr Timme, eingeladen. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	157/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage - Berufung eines sachkundigen Einwohners für den SJSKSA
Ö 9	1. Änderung Bebauungsplan Wohnstandort OT Ziepel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	152/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung IMG 0001 Schnügger B-Plan-Begründung-Schlussfassung Schnügger B-Plan-Verfahrensvermerke
Ö 10	Aufstellung eines Bebauungsplans OT Zienau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37	153/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flur 29, Flst. 41-25,Gemarkung GA OT Zienau
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solpker Lehmteiche" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	154/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Solpker Lehmteiche-Karte Begründg 21.03.11 Umweltbericht-21.03.11
Ö 12	Entwurf des Bebauungsplans Wohnstandort Kiefernweg, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37	155/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1 Entwurf 110320 1 Entwurf B-Plan 110320 IMG Deckblatt 110310 Umweltbericht 110310
Ö 13	Satzung - Bebauungsplan Wohnstandort St. Georg, Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 2	156/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung B-Plan St.Georg Umweltbericht St. Georg
Ö 14	Beschluss über die Öffnung des Freibades Potzehne Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 5	158/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Freibad Potzehne
Ö 15	Antrag zur Erstellung einer einheitlichen Aufgabenbeschreibung/Tätigkeitsdarstellung durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Ortsbürgermeistern für die Ortsbürgermeister aller Ortsteile Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 28, Enthaltungen: 2	A/14/20/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion Freie Liste
Ö 16	Anfragen und Anregungen