Sitzung
SR/0044/11
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
06.06.2011
Zeit
19:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 02.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4
Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Hundesteuersatzung der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 159/21/11
Ö 7
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Breitenfeld (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Breitenfeld)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 5

 160/21/11
Ö 8
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Jeggau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Jeggau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 161/21/11
Ö 9
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Köckte (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen,OT Köckte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 162/21/11
Ö 10
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OTSachau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 3

 163/21/11
Ö 11
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Algenstedt (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen, OT Algenstedt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 5

 164/21/11
Ö 12
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Algenstedt (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen,OT Algenstedt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 4

 165/21/11
Ö 13
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Wannefeld (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Wannefeld)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 166/21/11
Ö 14
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Wannefeld (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Wannefeld)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 167/21/11
Ö 15
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Roxförde (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Roxförde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 168/21/11
Ö 16
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Roxförde (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen,OT Roxförde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 169/21/11
Ö 17
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Schenkenhorst (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen, OT Schenkenhorst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 170/21/11
Ö 18
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Schenkenhorst (ab 01.07.2009 Hansestadt Gardelegen, OT Schenkenhorst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 3

 171/21/11
Ö 19
Abschluss einer Vereinbarung zur Konsolidierungspartnerschaft im Rahmen des Teilentschuldungsprogramms Sachsen-Anhalt STARK II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 172/21/11
Ö 20
Beschluss über die Durchführung der beantragten Maßnahmen aus dem Schlaglochprogramm vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 173/21/11
Ö 21
Antrag zur Betreibung des Freibades in Mieste 2011

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 14, Enthaltungen: 6

 A/15/21/11
Ö 22
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 176/21/11
Ö 23
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2011 - 1. Lesung
 MV/11/21/11
Ö 24
Anfragen und Anregungen