Sitzung
SR/0045/11
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
04.07.2011
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 06.06.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Kassieck (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Kassieck)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 177/22/11
Ö 7
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Jeseritz (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Jeseritz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5

 178/22/11
Ö 8
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Jeseritz (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Jeseritz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 4

 179/22/11
Ö 9
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Zichtau (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Zichtau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 180/22/11
Ö 10
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Zichtau (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

 181/22/11
Ö 11
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Wiepke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Wiepke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

 182/22/11
Ö 12
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Wiepke (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Wiepke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

 183/22/11
Ö 13
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Peckfitz (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Peckfitz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 184/22/11
Ö 14
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Potzehne (ab dem 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Potzehne)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 185/22/11
Ö 15
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 für die Gemeinde Potzehne (ab 01.01.2010 Hansestadt Gardelegen, OT Potzehne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 186/22/11
Ö 16
1. Änderung des Entwurfs - Bebauungsplan Gewerbegebiet Ost I, Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 187/22/11
Ö 17
Erschließung Gewerbegebiet Ost - 1. BA Mehrkosten 3. Änderung der finanziellen Auswirkungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 188/22/11
Ö 18
Vorzeitige Beschaffung der Feuerwehreinsatzbekleidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 189/22/11
Ö 19
Entschädigung der ehrenamtlichen Erhebungsbeauftragten des Zensusses 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 190/22/11
Ö 20
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des örtlichen Brauchtums und der kulturellen Tradition

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 191/22/11
Ö 21
Zahlung des Herstellungsbeitrages Schmutzwasser an den Wasserverband Gardelegen für das Gewerbe-/Industriegebiet Ost (Fliegerhorst) und der Stundungszinsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5

 192/22/11
Ö 22
Konzept zur Haushaltskonsolidierung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/13/22/11
Ö 23
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2011 - 2. Lesung

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/12/22/11
Ö 24
Anfragen und Anregungen