SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 28.09.2011 - 19:00-20:10 Uhr

Sitzung

FWA/0033/11

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

28.09.2011

Zeit

19:00-20:10 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 24.08.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Mieste) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	217/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 25 2008 Mieste 2008 Stellungnahme Mieste 2008
Ö 5	Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Letzlingen (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen) Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	218/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse RB Letzlingen 08 Prüfbericht Letzlingen 2008 Stellungnahme Letzlingen 2008
Ö 6	Aufhebung Sperrvermerk im Haushaltsplan 2011 der Hansestadt Gardelegen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt/Bahnhofsvorstadt Gardelegen" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	224/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Aufhebung Sperrvermerk im Haushaltsplan 2011 der Hansestadt Gardelegen -Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen" Beschluss: geändert beschlossen	223/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der Gartenakademie Sachsen-Anhalt e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	220/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Gartenakademie Sachsen-Anhalt e V . Beitragsordnung der Gartenakademie Sachsen-Anhalt e. V.
Ö 9	Ortsteil Lindstedt - Gutshaus - Sanierung der Fassade Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der LEADER-LAG "Mittlere Altmark" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	213/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungen gesamt
Ö 10	Kleinere Städte und Gemeinden - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke / Abgrenzung des Fördergebietes "Mieste" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	222/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Konzept Erneuerung Hochwasserschutzanlage am Mildeoberlauf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	216/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Mildewehr
Ö 12	Satzung Bebauungsplan Ost I Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	221/24/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Verfahrensvermerke B-Plan Ost I Gardelegen
Ö 13	Einleitung von Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/24/27/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Anfragen und Anregungen