Sitzung
SR/0047/11
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
10.10.2011
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 05.09.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorstellung des neuen Geschäftsführers der AKT BORYSZEW S.A., Herrn Arkadiusz Chocholowski
 
Ö 7
Ortsteil Lindstedt - Gutshaus - Sanierung der Fassade
Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der LEADER-LAG "Mittlere Altmark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 213/24/11
Ö 8
Einleitung der 13.Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen für den Teilbereich OT Lindenthal

Beschluss: von der TO abgesetzt

 214/24/11
Ö 9
Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Lindenthal

Beschluss: von der TO abgesetzt

 215/24/11
Ö 10
Konzept Erneuerung Hochwasserschutzanlage am Mildeoberlauf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 216/24/11
Ö 11
Entwurf des Bebauungsplanes Wohnstandort OT Zienau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 219/24/11
Ö 12
Satzung Bebauungsplan Ost I Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 221/24/11
Ö 13
Kleinere Städte und Gemeinden - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke / Abgrenzung des Fördergebietes "Mieste"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 222/24/11
Ö 14
Aufhebung Sperrvermerk im Haushaltsplan 2011 der Hansestadt Gardelegen -Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen"

Beschluss: geändert beschlossen

 223/24/11
Ö 15
Aufhebung Sperrvermerk im Haushaltsplan 2011 der Hansestadt Gardelegen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt/Bahnhofsvorstadt Gardelegen"

Beschluss: geändert beschlossen

 224/24/11
Ö 16
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Seethen (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Seethen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5

 226/24/11
Ö 17
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Mieste)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 13

 217/24/11
Ö 18
Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Letzlingen (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen)

Beschluss: von der TO abgesetzt

 218/24/11
Ö 19
Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der Gartenakademie Sachsen-Anhalt e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 220/24/11
Ö 20
Bestellung von zwei Stiftungsratsmitgliedern in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen

Beschluss: von der TO abgesetzt

 225/24/11
Ö 21
Jahresabschluss 2009 der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/14/24/11
Ö 22
Anfragen und Anregungen