SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 07.11.2011 - 19:00-20:50 Uhr

Sitzung

SR/0048/11

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

07.11.2011

Zeit

19:00-20:50 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 10.10.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 für die Gemeinde Jävenitz (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen, OT Jävenitz) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4	227/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse RB Jävenitz 2008 Jävenitz PB 2008 Stellungnahme Jävenitz 2008
Ö 6	Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Verwaltungsleiters/Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2008 der VG "Südliche Altmark" Gardelegen (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 6	228/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse RB VG 2008 VGGardelegenPB Stellungnahme VG 2008
Ö 7	Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	229/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse hebesatz2012
Ö 8	Beschluss der Hansestadt Gardelegen über die Erhebung von Mieten, Pachten und Nutzungsentgelten für Flächen und sonstige Gebäude Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	231/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beschluss über die Erhebung von ...
Ö 9	Städtebaulicher Denkmalschutz - Erhaltungsmaßnahme "Historische Altstadt" -Instandsetzung Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 5	230/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Auszug Baubeschreibung Salzwedeler Tor (2) SWT Schutzdach-Ansicht (2) SWT Schutzdach-Konstruktion (2)
Ö 10	Entwurf 4. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Nord, 3. Bauabschnitt - Industriegebiet Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	232/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 111010 Begründung Textliche Fests 111007 B-Plan
Ö 11	Satzung über die Nutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4	233/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 1	234/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2012/13 für den Grundschulstandort Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	235/25/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Antrag der Fraktion Freie Liste auf Ausweitung der kommunalrechtlichen Überprüfung der Haushaltsdurchführung der Gemeinde Letzlingen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	A/16/25/11	Antrag Antrag Fraktion Freie Liste vom 17.10.2011
Ö 15	Anfragen und Anregungen