Sitzung
SR/0049/11
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Gardelegen, Rathaussaal
Datum
12.12.2011
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 07.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 4
Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren und Auslagen (Kosten) für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Gardelegen (Feuerwehr-, Benutzungs- und Kostenordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 236/26/11
Ö 7
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: von der TO abgesetzt

 240/26/11
Ö 8
Satzung zur Feststellung des Beitragssatzes für die Investitionsaufwendungen 2010 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im Wohngebiet Ost)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 237/26/11
Ö 9
Satzung zur Festlegung der Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Maßnahme "Ausbau der Bahnhofstraße" im Ortsteil Letzlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 239/26/11
Ö 10
Satzung zur Festlegung der Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Maßnahme "Ausbau der Siedlungsstraße" im Ortsteil Letzlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 247/26/11
Ö 11
Satzung zur Festlegung der Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Maßnahme "Ausbau der Chausseestraße" im Ortsteil Wernitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 246/26/11
Ö 12
Absichtserklärung zur zukunftsfesten Breitbandversorgung in der Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 241/26/11
Ö 13
1. Änderung Bebauungsplan Wohnstandort Kiefernweg, Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 242/26/11
Ö 14
Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel zur Durchführung des Wohngeldgesetzes ab dem 01.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 243/26/11
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Grablagen des Friedhofes der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 245/26/11
Ö 16
Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 238/26/11
Ö 17
Wahl von 2 Beisitzern in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen
 
Ö 18
Information der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Zichtau über die Blaualgenproblematik im Waldbad im Rahmen des DBU-Projektes "Gewässersanierung" auf Gut Zichtau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Anfragen und Anregungen