SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 30.11.2011 - 19:00-20:23 Uhr

Sitzung

FWA/0036/11

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

30.11.2011

Zeit

19:00-20:23 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 26.10.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren und Auslagen (Kosten) für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Gardelegen (Feuerwehr-, Benutzungs- und Kostenordnung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	236/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion Liste Feuerwehr
Ö 5	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen (Sondernutzungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	240/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 6	Satzung zur Feststellung des Beitragssatzes für die Investitionsaufwendungen 2010 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im Wohngebiet Ost) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	237/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze 2010
Ö 7	Satzung zur Festlegung der Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Maßnahme "Ausbau der Chausseestraße" im Ortsteil Wernitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	246/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse MIE Beitragssatz Chausseestr.
Ö 8	Satzung zur Festlegung der Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Maßnahme "Ausbau der Siedlungsstraße" im Ortsteil Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	247/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse LET Beitragssatz Siedlungsstraße.
Ö 9	Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel zur Durchführung des Wohngeldgesetzes ab dem 01.01.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	243/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 243 26 11
Ö 10	Satzung zur Festlegung der Beitragssätze für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Maßnahme "Ausbau der Bahnhofstraße" im Ortsteil Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	239/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse LET Beitragssatz Bahnhofstr.
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Grablager des Friedhofes der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	245/26/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 245 26 11
Ö 12	Sitzungstermine des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für das Sitzungsjahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	F/1/11	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Anfragen und Anregungen