SessionNet | Hauptausschuss - 06.03.2012

Sitzung

HA/0072/12

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

06.03.2012

Zeit

16:30-18:35 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

ÖB Ergänzung TO HA 06.03.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung des Hauptausschusses am 21.02.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	257/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 6	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	258/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sachau 2009 Rechenschaftsbericht 28 2009 Stellungnahme 2009
Ö 7	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	259/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	260/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sachau 2010 Rechenschaftsbericht 28 2010 Stellungnahme 2010
Ö 9	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	261/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Breitenfeld (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Breitenfeld) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3	262/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 21 2009 Stellungnahme 2009 Breitenfeld 2009
Ö 11	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Breitenfeld (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Breitenfeld) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 4	263/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2	269/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 25 2009 Prüfbericht Mieste 2009 Stellungnahme Mieste 2009
Ö 13	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	270/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	264/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Satzung UHV 2011
Ö 15	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	265/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Risikoanalyse Gardelegen Anlage5
Ö 16	Entgelttarif für die Freibäder der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4	266/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. zur BV 266 28 12
Ö 17	Satzung über die Aufhebung der Gebührensatzung für das Erlebnisbad der Stadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2	267/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Satzung 4. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet Nord 3. BA - Industriegebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	268/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Verfahrensvermerke Begründung-Beschluss
Ö 19	Ergänzungssatzung Jerchel - 02 Lunauer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	272/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeister der Ortschaft Köckte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	271/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Berufung des Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1	273/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Bäderkonzeption Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1	276/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22.1	Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Bäderkonzeption Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1	276/28/12-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Einleitung von Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	H/30/32/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Städtebaulicher Denkmalschutz zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne / Instandsetzung Chordach Nicolaikirche Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	H/31/32/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Fotodokumentation Nicolaikirche
Ö 25	Mitgliedschaften der Hansestadt Gardelegen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/16/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse mitgliedschaften anlage
Ö 26	Anfragen und Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: