SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 12.03.2012

Sitzung

SR/0052/12

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

12.03.2012

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 06.02.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeister der Ortschaft Köckte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1	271/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 4	273/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	257/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 9	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	258/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sachau 2009 Rechenschaftsbericht 28 2009 Stellungnahme 2009
Ö 10	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	259/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	260/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sachau 2010 Rechenschaftsbericht 28 2010 Stellungnahme 2010
Ö 12	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Sachau (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Sachau) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	261/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Breitenfeld (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Breitenfeld) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	262/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 21 2009 Stellungnahme 2009 Breitenfeld 2009
Ö 14	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Breitenfeld (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Breitenfeld) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1	263/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 6	269/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 25 2009 Prüfbericht Mieste 2009 Stellungnahme Mieste 2009
Ö 16	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16, Enthaltungen: 7	270/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2	264/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Satzung UHV 2011
Ö 18	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	265/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Risikoanalyse Gardelegen Anlage5
Ö 19	Entgelttarif für die Freibäder der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2	266/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. zur BV 266 28 12
Ö 20	Satzung über die Aufhebung der Gebührensatzung für das Erlebnisbad der Stadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2	267/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Satzung 4. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet Nord 3. BA - Industriegebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	268/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Verfahrensvermerke Begründung-Beschluss
Ö 22	Ergänzungssatzung Jerchel - 02 Lunauer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	272/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Bäderkonzeption Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 6	276/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Mitgliedschaften der Hansestadt Gardelegen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/16/28/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse mitgliedschaften anlage
Ö 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: