SessionNet | Hauptausschuss - 29.05.2012

Sitzung

HA/0077/12

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

29.05.2012

Zeit

16:30-18:07 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 33. Sitzung des Hauptausschusses am 17.04.2012 und die 34. Sitzung des Hauptausschusses am 08.05.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2	315/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfbericht Mieste 2010 Leistungsaufstellung Friehof, Schadengutachten Sporthalle Rechenschaftsbericht 25 2010 Stellungnahme Mieste 2010
Ö 6	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	316/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Miesterhorst (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Miesterhorst) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	317/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 26 2010 Prüfbericht Miesterhorst 2010 Stellungnahme Miesterhorst 2010
Ö 8	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Miesterhorst (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Miesterhorst) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	318/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Jävenitz (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelgen OT Jävenitz) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2	319/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse RB Jävenitz 2009 Prüfbericht Jävenitz 2009 Stellungnahme Jävenitz 2009
Ö 10	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Solpke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	320/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 30 2009 Prüfbericht Solpke 2009 Stellungnahme 30 2009
Ö 11	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Solpke ( ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	321/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Solpke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	322/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 30 2010 Prüfbericht Solpke 2010 Stellungnahme 30 2010
Ö 13	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Solpke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	323/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan OT Mieste-Chausseestraße, Freiflächensolaranlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	326/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Plangebiet
Ö 15	Umbenennung von Straßennamen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	327/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Konzept des Ausbaues der Wasserstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	336/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse DECKBLAtt Erläuterungsbericht Kostenberechnung Lageplan500 01 Lageplan500 02 Lageplan500 03 Regelquerschnit Übersichtslageplan
Ö 17	Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Wasserstraße im OT Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	328/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Stadtumbau Ost Gesamtmaßnahme "Altstadt/Bahnhofsvorstadt" Sicherungsmaßnahmen an historischen Gebäuden hier: Sicherung Gutshaus Isenschnibbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3	329/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse mustervertrag gutshaus 10 05 12 (2) Nutzungskonzept
Ö 19	Stadtumbau Ost Gesamtmaßnahme "Altstadt/Bahnhofsvorstadt" Sicherungsmaßnahmen an historischen Gebäuden hier: Sicherung Großes Hospital Ph.- Müller-Straße 2/4 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	333/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse mustervertrag großes hospital 10 05 12 (2)
Ö 20	Städtebauliche Gesamtmaßnahmen "Altstadt" und "Altstadt/Bahnhofsvorstadt" hier: Renaturierung Am Burgwall ( ACZ-Gelände, Kohlelager, Parkplatz siehe Anlage) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	335/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen BV 335 30 12
Ö 21	Entwurf des Bebauungsplanes -Klosterstraße OT Zienau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	332/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Textliche Festsetzungen Begründung 23.04.12 BPlan Entwurf
Ö 22	Umstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 188 im Gebiet der Hansestadt Gardelegen, des Altmarkkreises Salzwedel zur Gemeindestraße - Umstufungsvereinbarung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2	334/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen Umstufung B188 BV 334 30 12
Ö 23	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	324/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	325/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miesterhorst in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	330/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Roxförde in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	331/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 27	Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Potzehne im Jahr 2013, sowie eines Einsatzleitwagens für die Schwerpunktwehr Gardelegen im Jahr 2012 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	337/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 28	Einleitung von Planungsleistung Oberflächenverbesserung Burgstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	H/36/35/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 29	Lindstedt - Spritzen-Back-Haus - Kofinanzierung Beschluss: von der TO abgesetzt	H/37/35/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ansicht Bestand Ansicht neu
Ö 30	Ortsumgehung Miesterhorst B 188n Beschluss: Kenntnis genommen	MV/H/20/35/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Auszung Erläuterungsbericht MV H 20 12 B188 Karte Querschnitt Übersichtsplan
Ö 31	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: