SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 04.06.2012

Sitzung

SR/0054/12

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

04.06.2012

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 23.04.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 5
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	324/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	325/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Roxförde in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	331/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miesterhorst in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	330/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 6	315/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfbericht Mieste 2010 Leistungsaufstellung Friehof, Schadengutachten Sporthalle Rechenschaftsbericht 25 2010 Stellungnahme Mieste 2010
Ö 11	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Mieste (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4	316/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Miesterhorst (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Miesterhorst) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	317/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 26 2010 Prüfbericht Miesterhorst 2010 Stellungnahme Miesterhorst 2010
Ö 13	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Miesterhorst (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Miesterhorst) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4	318/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Entgegennahme der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Jävenitz (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelgen OT Jävenitz) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5	319/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse RB Jävenitz 2009 Prüfbericht Jävenitz 2009 Stellungnahme Jävenitz 2009
Ö 15	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Solpke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3	320/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 30 2009 Prüfbericht Solpke 2009 Stellungnahme 30 2009
Ö 16	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der Gemeinde Solpke ( ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3	321/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Solpke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3	322/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 30 2010 Prüfbericht Solpke 2010 Stellungnahme 30 2010
Ö 18	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der Gemeinde Solpke (ab 01.01.2011 Hansestadt Gardelegen OT Solpke) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3	323/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan OT Mieste-Chausseestraße, Freiflächensolaranlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	326/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Plangebiet
Ö 20	Umbenennung von Straßennamen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1	327/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Konzept des Ausbaues der Wasserstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	336/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse DECKBLAtt Erläuterungsbericht Kostenberechnung Lageplan500 01 Lageplan500 02 Lageplan500 03 Regelquerschnit Übersichtslageplan
Ö 22	Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Wasserstraße im OT Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4	328/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Stadtumbau Ost Gesamtmaßnahme "Altstadt/Bahnhofsvorstadt" Sicherungsmaßnahmen an historischen Gebäuden hier: Sicherung Gutshaus Isenschnibbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 6	329/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse mustervertrag gutshaus 10 05 12 (2) Nutzungskonzept
Ö 24	Stadtumbau Ost Gesamtmaßnahme "Altstadt/Bahnhofsvorstadt" Sicherungsmaßnahmen an historischen Gebäuden hier: Sicherung Großes Hospital Ph.- Müller-Straße 2/4 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	333/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse mustervertrag großes hospital 10 05 12 (2)
Ö 25	Städtebauliche Gesamtmaßnahmen "Altstadt" und "Altstadt/Bahnhofsvorstadt" hier: Renaturierung Am Burgwall ( ACZ-Gelände, Kohlelager, Parkplatz siehe Anlage) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 4	335/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen BV 335 30 12
Ö 26	Entwurf des Bebauungsplanes -Klosterstraße OT Zienau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	332/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Textliche Festsetzungen Begründung 23.04.12 BPlan Entwurf
Ö 27	Umstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 188 im Gebiet der Hansestadt Gardelegen, des Altmarkkreises Salzwedel zur Gemeindestraße - Umstufungsvereinbarung - Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2	334/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen Umstufung B188 BV 334 30 12
Ö 28	Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Potzehne im Jahr 2013, sowie eines Einsatzleitwagens für die Schwerpunktwehr Gardelegen im Jahr 2012 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	337/30/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 29	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: