SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 21.11.2012 - 19:00-19:57 Uhr

Sitzung

FWA/0044/12

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

21.11.2012

Zeit

19:00-19:57 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 17.10.2012 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	413/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 413 34 12 Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 5	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	409/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2012
Ö 6	Aufhebung der Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen im Tourismusverein Region Gardelegen und Umgebung e.V. (Vorlage 161/22/92) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	420/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beitritt der Stadt Gardelegen in den Verkehrsverein des Landkre
Ö 7	Auslagerung der Grundschule Mieste für das Schuljahr 2013/14 nach Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	416/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2013/14 für den Grundschulstandort Solpke Beschluss: zurückgezogen	417/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Bäderkonzept Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	421/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Bäderkonzept 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2012 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2012 01Bäder Konzept Übersicht Einnahmen Ausgaben 02Übersicht-Lage der Bäder 03Erlebnisbad-Gardelegen-Übersicht 04Erlebnisbad-Gardelegen-gross 05Mieste-Übersicht 06Mieste-gross 07Potzehne-Übersicht 08Potzehne-gross 09Zichtau-Übersicht 10Zichtau-gross 11Übersicht-Bäder-mit-Einzugsbereichen
Ö 10	Satzung - 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Nord 3. Bauabschnitt - Industriegebiet, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	412/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Verfahrensvermerke Abwägung 121029 Begründung1 (3) 121101 B-Plan Industriegebiet 5 Aenderung-M 1 1000 (3)
Ö 11	Stadtumbau-Ost, Aufwertungs- und Abriss/Rückbaurichtlinien, Ausweisung Aufwertungsgebiet "Mieste" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	418/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse lageplan fördergebiet 2012
Ö 12	Mieste Hansestadt Gardelegen Beräumung des Baufanitgeländes in Mieste und Entwicklung von Teilfächen zur Nutzung Standort Feuerwehrgerätehaus Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	419/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Flurkarte mit Bilder
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe zur Standortverlagerung eines Feuerlöschteiches im Industriegebiet Nord I Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/47/40/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Sitzungstermine des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für das Sitzungsjahr 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	F/1/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen