SessionNet | Hauptausschuss - 27.11.2012

Sitzung

HA/0086/12

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

27.11.2012

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Hauptausschusses am 23.10.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	409/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2012
Ö 6	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	413/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 413 34 12 Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 7	Satzung - 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Nord 3. Bauabschnitt - Industriegebiet, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	412/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Verfahrensvermerke Abwägung 121029 Begründung1 (3) 121101 B-Plan Industriegebiet 5 Aenderung-M 1 1000 (3)
Ö 8	Aufstellungsbeschluss vorgezogener Bebauungsplan OT Miesterhorst, Freiflächen-Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	414/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Geltungsbereich Anhang1 Geltungsbereich Anhang2
Ö 9	Aufstellungsbeschluss vorgezogener Bebauungsplan OT Siems, Freiflächen-Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	415/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Geltungsbereich Anhang1 Geltungsbereich Anhang2
Ö 10	Stadtumbau-Ost, Aufwertungs- und Abriss/Rückbaurichtlinien, Ausweisung Aufwertungsgebiet "Mieste" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	418/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse lageplan fördergebiet 2012
Ö 11	Mieste Hansestadt Gardelegen Beräumung des Baufanitgeländes in Mieste und Entwicklung von Teilfächen zur Nutzung Standort Feuerwehrgerätehaus Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	419/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Flurkarte mit Bilder
Ö 12	Auslagerung der Grundschule Mieste für das Schuljahr 2013/14 nach Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	416/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2013/14 für den Grundschulstandort Solpke Beschluss: von der TO abgesetzt	417/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Aufhebung der Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen im Tourismusverein Region Gardelegen und Umgebung e.V. (Vorlage 161/22/92) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	420/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beitritt der Stadt Gardelegen in den Verkehrsverein des Landkre
Ö 15	Bäderkonzept Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	421/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Bäderkonzept 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2012 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2012 01Bäder Konzept Übersicht Einnahmen Ausgaben 02Übersicht-Lage der Bäder 03Erlebnisbad-Gardelegen-Übersicht 04Erlebnisbad-Gardelegen-gross 05Mieste-Übersicht 06Mieste-gross 07Potzehne-Übersicht 08Potzehne-gross 09Zichtau-Übersicht 10Zichtau-gross 11Übersicht-Bäder-mit-Einzugsbereichen
Ö 16	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	410/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für da Termine des Kreistages und des Kreisausschusses 2013
Ö 17	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Potzehne in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	411/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Außerplanmäßige Ausgabe zur Standortverlagerung eines Feuerlöschteiches im Industriegebiet Nord I Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/47/40/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Förderung von modellhaften Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzepten (IGEK) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/49/40/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Inhallt IGEK
Ö 20	Beschaffung und Aufstellung eines Containers für die Ortsfeuerwehr Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/50/40/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: