SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 03.12.2012

Sitzung

SR/0058/12

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Gardelegen, Rathaussaal

Datum

03.12.2012

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 29.10.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 6
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Potzehne in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	411/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4	409/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2012
Ö 8	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 1	413/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 413 34 12 Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 9	Satzung - 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Nord 3. Bauabschnitt - Industriegebiet, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2	412/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Verfahrensvermerke Abwägung 121029 Begründung1 (3) 121101 B-Plan Industriegebiet 5 Aenderung-M 1 1000 (3)
Ö 10	Aufstellungsbeschluss vorgezogener Bebauungsplan OT Miesterhorst, Freiflächen-Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6	414/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Geltungsbereich Anhang1 Geltungsbereich Anhang2
Ö 11	Aufstellungsbeschluss vorgezogener Bebauungsplan OT Siems, Freiflächen-Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	415/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Geltungsbereich Anhang1 Geltungsbereich Anhang2
Ö 12	Stadtumbau-Ost, Aufwertungs- und Abriss/Rückbaurichtlinien, Ausweisung Aufwertungsgebiet "Mieste" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1	418/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse lageplan fördergebiet 2012
Ö 13	Mieste Hansestadt Gardelegen Beräumung des Baufanitgeländes in Mieste und Entwicklung von Teilfächen zur Nutzung Standort Feuerwehrgerätehaus Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	419/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Flurkarte mit Bilder
Ö 13.1	Mieste Hansestadt Gardelegen Beräumung des Baufanitgeländes in Mieste und Entwicklung von Teilflächen zur Nutzung Standort Feuerwehrgerätehaus Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	419/34/12 - Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Auslagerung der Grundschule Mieste für das Schuljahr 2013/14 nach Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	416/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2013/14 für den Grundschulstandort Solpke Beschluss: von der TO abgesetzt	417/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Aufhebung der Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen im Tourismusverein Region Gardelegen und Umgebung e.V. (Vorlage 161/22/92) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2	420/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beitritt der Stadt Gardelegen in den Verkehrsverein des Landkre
Ö 17	Bäderkonzept Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1	421/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Bäderkonzept 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2012 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2012 01Bäder Konzept Übersicht Einnahmen Ausgaben 02Übersicht-Lage der Bäder 03Erlebnisbad-Gardelegen-Übersicht 04Erlebnisbad-Gardelegen-gross 05Mieste-Übersicht 06Mieste-gross 07Potzehne-Übersicht 08Potzehne-gross 09Zichtau-Übersicht 10Zichtau-gross 11Übersicht-Bäder-mit-Einzugsbereichen
Ö 18	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	410/34/12	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für da Termine des Kreistages und des Kreisausschusses 2013
Ö 19	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: