SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 22.04.2013 - 19:00-20:33 Uhr

Sitzung

SR/0063/13

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

22.04.2013

Zeit

19:00-20:33 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

STR 22.04.2013 Ergänzung der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 11.03.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 5
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Würdigung der Verdienste von Herrn Dieter Wolf und Frau Ulla Schulze im Zusammenhang mit dem Unfall auf der B 188
Ö 7	Ausscheiden der Stadträtin Hannelore von Baehr aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	461/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ausscheiden der Stadträtin Hannelore von Baehr
Ö 8	Verpflichtung von Frau Doris Hoiczyk zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 9	Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion Freie Liste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2	462/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Schreiben Fraktion Freie Liste vom 21.03.2013
Ö 10	Bestellung von Frau Hannelore von Baehr als sachkundige Einwohnerin in den Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	463/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Bestellung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Wobau mbH Gardelegen aus der Fraktion Freie Liste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2	464/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	465/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Dannefeld - DGH - Verwendung der finanziellen Restmittel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	466/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse DGH Dannefeld - Verwendung der Restmittel
Ö 14	Rücknahme der Berufung des Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3	467/37/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen