SessionNet | Hauptausschuss - 28.05.2013

Sitzung

HA/0096/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

28.05.2013

Zeit

16:30-17:40 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Hauptausschusses am 16.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung Beschluss: von der TO abgesetzt
Ö 5	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Estedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	468/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 6	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kassieck in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	469/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitenfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	470/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	471/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	472/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Umbenennung der Dorfstraße in dem Ortsteil Hottendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	480/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Abschließender Beschluss der 1. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	474/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung-FNP-Entwurf Begründung-FNP-Genehmigung LP-FNP-Genehmigunsfassung
Ö 12	Satzung - Bebauungsplan "Gutshof mit Turmhügelburg" Stadt Gardelegen, OT Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	475/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung-BP-Beschl Begründung Endfassung THB Turmhügel-BPlan-G-A3
Ö 13	Aufstellungsbeschluss vorzeitiger Bebauungsplan OT Peckfitz, Freiflächen-Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	476/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Lageplan Antrag Gemeindeplan Antrag Luftbild
Ö 14	Entwurf der Ergänzungssatzung Potzehne - 01 Jeseritzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	477/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung 24.04.13 Lageplan 24.04.13
Ö 15	Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan " Einkaufszentrum Pfahlweide", Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	478/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung Aufstellung B-Plan 2013 04 23 Anlage zum Antrag auf Einleitung Geltungsbereich
Ö 16	Entwurf - vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächenphotovoltaikanlage Letzlinger Landstraße , Gardelegen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2	479/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 130426 Begründung 130426 Entwurf V+E-Plan Freiflächenphotovoltaikanlage
Ö 17	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 31.01.2011 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	473/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardele
Ö 18	Mieste - Sanierung Grundschule - Bestätigung des Entwurfs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	481/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ansicht Süd Ansicht West Grundriß Erdgeschoß Grundriß Erdgeschoß Bestand Grundriß Obergeschoß Grundriß Obergeschoß Bestand Außenanlagen Erläuterungsbericht mit Photovoltaik Erläuterungsbericht Außenanlage Kostenberechnung
Ö 19	Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe für den Winterdienst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	482/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Änderung der Prioritätenliste im Rahmen des Förderprogramms Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	484/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Bestätigung der Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Gardelegen und das Landgericht Stendal für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	483/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion Freie Liste vom 03.06.2013
Ö 22	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: