SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 03.06.2013

Sitzung

SR/0064/13

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

03.06.2013

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 22.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Estedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	468/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kassieck in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	469/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitenfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	470/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	471/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	472/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen vom 31.01.2011 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	473/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardele
Ö 12	Abschließender Beschluss der 1. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	474/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung-FNP-Entwurf Begründung-FNP-Genehmigung LP-FNP-Genehmigunsfassung
Ö 13	Satzung - Bebauungsplan "Gutshof mit Turmhügelburg" Stadt Gardelegen, OT Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	475/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung-BP-Beschl Begründung Endfassung THB Turmhügel-BPlan-G-A3
Ö 14	Aufstellungsbeschluss vorzeitiger Bebauungsplan OT Peckfitz, Freiflächen-Photovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	476/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Lageplan Antrag Gemeindeplan Antrag Luftbild
Ö 15	Entwurf der Ergänzungssatzung Potzehne - 01 Jeseritzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	477/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung 24.04.13 Lageplan 24.04.13
Ö 16	Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan " Einkaufszentrum Pfahlweide", Gardelegen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 24, Enthaltungen: 2	478/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung Aufstellung B-Plan 2013 04 23 Anlage zum Antrag auf Einleitung Geltungsbereich
Ö 17	Entwurf - vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächenphotovoltaikanlage Letzlinger Landstraße , Gardelegen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 5	479/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 130426 Begründung 130426 Entwurf V+E-Plan Freiflächenphotovoltaikanlage
Ö 18	Umbenennung der Dorfstraße in dem Ortsteil Hottendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2	480/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Mieste - Sanierung Grundschule - Bestätigung des Entwurfs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	481/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ansicht Süd Ansicht West Grundriß Erdgeschoß Grundriß Erdgeschoß Bestand Grundriß Obergeschoß Grundriß Obergeschoß Bestand Außenanlagen Erläuterungsbericht mit Photovoltaik Erläuterungsbericht Außenanlage Kostenberechnung
Ö 20	Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe für den Winterdienst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	482/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Änderung der Prioritätenliste im Rahmen des Förderprogramms Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 2	484/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Bestätigung der Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Gardelegen und das Landgericht Stendal für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1	483/38/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion Freie Liste vom 03.06.2013
Ö 23	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: