SessionNet | Hauptausschuss - 10.09.2013 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

HA/0099/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

10.09.2013

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Hauptausschusses am 02.07.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Letzlingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	492/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 6	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Letzlingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	493/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jerchel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	499/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	494/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung von Kinder
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Tageseinrichtungen/Tagespflege im Gebiet der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	495/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenbeitragssatzung 2013
Ö 10	Beschluss zur Schulentwicklungsplanung 2014/15-2018/19 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2	497/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel zur Durchführung des Wohngeldgesetzes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	498/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung Zweckvereinbarung - BV 498 40 13
Ö 12	Konzept Pastorgang Kloster Neuendorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	496/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage
Ö 13	Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung Potzehne - 01 Jeseritzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	500/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung Ergänzungssatzung 13-08-05 LP Ergänzungssatzung13-08-05 Verfahrensvermerke
Ö 14	Widmung Bürgerpark und Parkplatz am Bürgerpark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	501/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 501 40 13
Ö 15	Antrag der Gemischten Fraktion - Prüfung der Einführung eines Open Data Portals für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	A/17/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion vom 27.07.2013
Ö 16	Anfragen und Anregungen