SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 16.09.2013 - 19:00-21:25 Uhr

Sitzung

SR/0066/13

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

16.09.2013

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 08.07.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 4
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Letzlingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	492/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Letzlingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	493/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jerchel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	499/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1	494/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung von Kinder
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Tageseinrichtungen/Tagespflege im Gebiet der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 4	495/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenbeitragssatzung 2013
Ö 11	Beschluss zur Schulentwicklungsplanung 2014/15-2018/19 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 2	497/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Altmarkkreis Salzwedel zur Durchführung des Wohngeldgesetzes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	498/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung Zweckvereinbarung - BV 498 40 13
Ö 13	Konzept Pastorgang Kloster Neuendorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	496/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage
Ö 14	Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung Potzehne - 01 Jeseritzer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	500/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung Ergänzungssatzung 13-08-05 LP Ergänzungssatzung13-08-05 Verfahrensvermerke
Ö 15	Widmung Bürgerpark und Parkplatz am Bürgerpark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	501/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 501 40 13
Ö 16	Antrag der Gemischten Fraktion - Prüfung der Einführung eines Open Data Portals für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 3	A/17/40/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion vom 27.07.2013
Ö 17	Wahl eines Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
Ö 18	Anfragen und Anregungen