SessionNet | Hauptausschuss - 22.10.2013 - 16:30-17:40 Uhr

Sitzung

HA/0101/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

22.10.2013

Zeit

16:30-17:40 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3
Ö 4	Entwurf des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Mieste West - CARL BECHEM GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	503/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf zur Begründung 09-2013 Planzeichnung Stand 09-2013 Lageplan - Übersicht A+E Lageplan - Gestaltungsplan
Ö 5	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Seniorenanlage Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	504/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Seniorenheim Letzlingen LP mit Geltungsbereich
Ö 6	Satzung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Gardelegen,Stendaler Chaussee, Freiflächenphotovoltaikanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	505/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 8473 B Plan Satzungsbeschluss 2013 09 19 (2) 8473ls02 B plan Beschlussvorlage 2013 09 19 T1 (2) 8473ls02 B plan Beschlussvorlage 2013 09 19 T2 (2) Vereinbarung Karte Ökopunkte Hoyersburg Stand22 08 13-1 Anhang 8 (2) Anerkennung Ökopunkte
Ö 7	Konzept - Rekonstruktion Nebenanlagen Bismarker Straße (OD 127) in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	507/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Kostenzusammenstellung Lageplan 1 Lageplan 2 Lageplan 3 Lageplan 4 Lageplan 5
Ö 8	Wegebaumaßnahmen im OT Roxförde Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2	509/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Blöcke und Wege neu
Ö 9	Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Wohngebietes Ost in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	506/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Beschluss zur Schulentwicklungsplanung 2014/15-2018/19 Beschluss: geändert beschlossen	508/41/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 508 41 13 Gemeindeelternrat zur BV 508 41 13 Kostenübersicht - Estedt - Grundschule - mittelfristige Investi Schulelternrat zur BV 508 41 13
Ö 11	Anfragen und Anregungen