SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.12.2013 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung

SR/0068/13

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

39638 Gardelegen, Rathaussaal

Datum

02.12.2013

Zeit

19:00-20:25 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 28.10.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	511/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	510/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Ausscheiden der Stadträtin Mandy Zepig aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	521/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Abberufung von Frau Hannelore von Baehr als sachkundige Einwohnerin aus dem Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	520/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Schreiben von Frau von Baehr vom 10.11.2013
Ö 10	Beschluss zur Schulentwicklungsplanung 2014/15-2018/19 - Abstimmung über den Antrag der Stadträtin Lessing Vorlage: 508/41/13 Die Beschlussvorlage liegt vor. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 20, Enthaltungen: 3
Ö 11	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3	512/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardele
Ö 12	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	513/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine 2014
Ö 13	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort in Gardelegen, Am Kämmereiforst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	514/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse FNP Wohnbebauung Kämmereiforst 1 10.000
Ö 14	Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Umrüstung des TLF 32 (Tatra) der Ortsfeuerwehr Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	515/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Abbruch und Flächenberäumung "Baufanit" im OT Mieste mit anschließender Renaturierung - Umschichtung freigewordener finanzieller Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	516/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte mit Bildern Luftbild
Ö 16	Bereitstellung finanzieller Mittel Weteritzer Landstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	522/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Mieste - Grundschule - Sanierung - Information über Projektstand Beschluss: Kenntnis genommen	MV/20/42/13	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse EG Entwurf EG Ausführung OG Entwurf OG Ausführung
Ö 18	Anfragen und Anregungen