SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 17.03.2014 - 19:00-20:46 Uhr

Sitzung

SR/0071/14

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

17.03.2014

Zeit

19:00-20:46 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

ÖB Erg. TO STR 17.03.2014

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 03.02.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 5
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Solpke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	535/44/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Estedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	537/44/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Roxförde und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1	536/44/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	533/44/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 00Beschlussvorlage 01DBHHPL 2014 02INHALT 2014 03DB Satzung und Vorbericht 04 Haushaltssatzung 04avorbericht ohne unterschrift 04Unterschrift Vorbericht 05DBMaßnahmenübersicht 06Maßnahmenübersicht nach Vmh 07DBGesamtübersicht 08gesamtplan 09DBVerwaltungshaushalt 10verwaltungshaushalt 11DBVermögenshaushalt 12vermögenshaushalt 13DBFinanzplanGrp 14finanzplan nach grp 15DBInvestitionsprogramm 16investitionsprogramm 17DBStellenplan 18Stellenplan Haushaltsjahr 2014 1. Änderung Haushalt 2014 2. Änderung zur BV 533 44 14 Antrag der CDU-Fraktion - Brauchtumsmittel Antrag der CDU-Fraktion - Neubau Feuerwehrgerätehaus Mieste Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 533 44 14
Ö 10	Zinsforderung des Landes Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr 2007 Beteiligung am Musterverfahren gegen die Zahlung von Verzugszinsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1	538/44/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Schreiben Städte- und Gemeindebund vom 26.02.2014
Ö 11	Prüfung der Einführung eines Open Data Portals für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/21/44/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 12	Anfragen und Anregungen