SessionNet | Hauptausschuss - 22.04.2014 - 16:30-16:51 Uhr

Sitzung

HA/0108/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

22.04.2014

Zeit

16:30-16:51 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung des Hauptausschusses am 11.03.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Namensgebung Hort Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	539/45/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 6	Satzung - Bebauungsplan Gewerbegebiet Mieste West - CARL BECHEM GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	540/45/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung - Auswertung TÖB Begründung zum B-Plan, Beschlussfassung 03-2014 Planzeichnung - Beschluss Lageplan - Planvorlage A2 Gestaltungsplan
Ö 7	Kleinere Städte und Gemeinden - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke - Abgrenzung Fördergebiet Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	542/45/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan zur 542 45 14
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Solpke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	541/45/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	543/45/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters zu den Kommunalwahlen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	545/45/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Einleitung von Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/61/51/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Verwendung von Haushaltsresten zur Gehwegsanierung im OT Köckte Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/62/51/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Anfragen und Anregungen