SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 21.05.2014 - 19:00-20:13 Uhr

Sitzung

FWA/0057/14

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

21.05.2014

Zeit

19:00-20:13 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 16.04.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	549/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung vom 0
Ö 5	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	556/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2013
Ö 6	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	557/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2014
Ö 7	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Bösdorf - Rätzlinger Drömling Änderung der Gemeindegrenzen nach § 58 (2) FlurbG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	558/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen BV 558 46 14
Ö 8	Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnstandort - Am Kämmereiforst " in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	551/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 140325 Kämmereiforst Parzellierung-1 Entwurf B Plan-140428 Begründung B Plan-140428-1 UB B-Plan Kämmereiforst Entwurf 2014-04-25 UB Kämmereiforst Fotodokumentation A1 Übersichtskarte A2 Biotoptypen A3 Brutvögel A5 Ersatzmaßnahme E1 A4 Brutvogel Rotmilan-Horststandorte
Ö 9	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen"-Beseitigung Gebäudeleerstand Alter Kleinbahnhof Am Burgwall 13 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	553/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion zum Dorfgemeinschaftshaus Dannefeld Beschluss 203/23/11 vom 05.09.2011 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	A/18/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung, im OT Letzlingen, Magdeburger Straße, Roter Strumpf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/63/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Arteser-Teiches im Schlosspark in Weteritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/64/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Parkpflegewerkes für den Gutspark in Weteritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/65/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV H 65 52 14
Ö 14	Einleitung von Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/66/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen