SessionNet | Hauptausschuss - 27.05.2014

Sitzung

HA/0110/14

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

27.05.2014

Zeit

16:30-17:51 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung des Hauptausschusses am 22.04.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündliche Information des Bürgermeisters zu den Geschäften der laufenden Verwaltung
Ö 5	Umstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 188 im Gebiet der Hansestadt Gardelegen zur Gemeindestraße - Umstufungsvereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	547/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Umstufungsvereinbarung Umgehungsstraße Jävenitz B 188
Ö 6	Straßenumbenennung Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	548/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 7	Straßenbenennung "An der Gedenkstätte" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	550/46/14
Ö 8	Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnstandort - Am Kämmereiforst " in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	551/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 140325 Kämmereiforst Parzellierung-1 Entwurf B Plan-140428 Begründung B Plan-140428-1 UB B-Plan Kämmereiforst Entwurf 2014-04-25 UB Kämmereiforst Fotodokumentation A1 Übersichtskarte A2 Biotoptypen A3 Brutvögel A5 Ersatzmaßnahme E1 A4 Brutvogel Rotmilan-Horststandorte
Ö 9	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Seniorenanlage Letzlingen" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	552/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme Begründung Entwurf Vorh.B-Plan 29.04.2014 A0 Ansichten Umweltbericht Schreiben Landesforstbetrieb Stellungnahme UNB UFB
Ö 10	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen"-Beseitigung Gebäudeleerstand Alter Kleinbahnhof Am Burgwall 13 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	553/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	556/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2013
Ö 12	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	557/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2014
Ö 13	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Bösdorf - Rätzlinger Drömling Änderung der Gemeindegrenzen nach § 58 (2) FlurbG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	558/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen BV 558 46 14
Ö 14	Einstellung einer/eines Auszubildenden für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte/r Fachrichtung Kommunalverwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	546/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	549/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung vom 0
Ö 16	Ausscheiden des Stadtrates Sven Rasch aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	555/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion zum Dorfgemeinschaftshaus Dannefeld Beschluss 203/23/11 vom 05.09.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1	A/18/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion
Ö 18	Außerplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung, im OT Letzlingen, Magdeburger Straße, Roter Strumpf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/63/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Arteser-Teiches im Schlosspark in Weteritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/64/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Parkpflegewerkes für den Gutspark in Weteritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	H/65/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV H 65 52 14
Ö 21	Einleitung von Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/66/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Überplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung von Spielgeräten auf den öffentlichen Spielplätzen in den Ortsteilen der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/67/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung des Hilfeleistungsfahrzeuges HLF 20/20 für die Ortsfeuerwehr Miesterhorst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	H/68/52/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr