SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.06.2014 - 19:00-21:15 Uhr

Sitzung

SR/0073/14

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

02.06.2014

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 28.04.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2
Ö 4	Mündlicher Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ausscheiden des Stadtrates Sven Rasch aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	555/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Einstellung einer/eines Auszubildenden für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte/r Fachrichtung Kommunalverwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	546/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	549/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung vom 0
Ö 9	Umstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 188 im Gebiet der Hansestadt Gardelegen zur Gemeindestraße - Umstufungsvereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1	547/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Umstufungsvereinbarung Umgehungsstraße Jävenitz B 188
Ö 10	Straßenumbenennung Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	548/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 12	Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnstandort - Am Kämmereiforst " in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	551/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 140325 Kämmereiforst Parzellierung-1 Entwurf B Plan-140428 Begründung B Plan-140428-1 UB B-Plan Kämmereiforst Entwurf 2014-04-25 UB Kämmereiforst Fotodokumentation A1 Übersichtskarte A2 Biotoptypen A3 Brutvögel A5 Ersatzmaßnahme E1 A4 Brutvogel Rotmilan-Horststandorte
Ö 13	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Seniorenanlage Letzlingen" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3	552/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme Begründung Entwurf Vorh.B-Plan 29.04.2014 A0 Ansichten Umweltbericht Schreiben Landesforstbetrieb Stellungnahme UNB UFB
Ö 14	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2	556/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2013
Ö 15	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	557/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2014
Ö 16	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Bösdorf - Rätzlinger Drömling Änderung der Gemeindegrenzen nach § 58 (2) FlurbG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	558/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen BV 558 46 14
Ö 17	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen"-Beseitigung Gebäudeleerstand Alter Kleinbahnhof Am Burgwall 13 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	553/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Antrag der CDU-Fraktion zum Dorfgemeinschaftshaus Dannefeld Beschluss 203/23/11 vom 05.09.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	A/18/46/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion
Ö 19	Anfragen und Anregungen