SessionNet | Hauptausschuss - 14.10.2014 - 16:30-17:41 Uhr

Sitzung

HA/0113/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

14.10.2014

Zeit

16:30-17:41 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Hauptausschusses am 09.09.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss zur Bestimmung des Wahltages zur Bürgermeisterwahl 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	31/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3	32/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Geschäftsordnung für den Sonderausschuss des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2	33/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geschäftsordnung für den Sonderausschuss des Stadtrates der Han
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Ortschaft Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	34/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortschaft Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	35/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	36/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe für Rechtsanwaltskosten im Rahmen des Verfassungsgeschwerdeverfahrens der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2	H/2/2/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Ergebnis der Befragung zur Öffnung der Fußgängerzone - Vorschläge zum weiteren Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/1/3/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13.1	Ergebnis der Befragung zur Öffnung der Fußgängerzone - Vorschläge zum weiteren Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/1/3/14-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Anfragen und Anregungen