Sitzung
SR/0076/14
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen
Datum
20.10.2014
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates am 15.09.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 7
Berufung des Ortswehrleiters der Ortschaft Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 34/3/14
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortschaft Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 35/3/14
Ö 9
Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 36/3/14
Ö 10
Beschluss zur Bestimmung des Wahltages zur Bürgermeisterwahl 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 31/3/14
Ö 11
Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17, Enthaltungen: 8

 32/3/14
Ö 12
Geschäftsordnung für den Sonderausschuss des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: von der TO abgesetzt

 33/3/14
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 37/3/14
Ö 14
Ergebnis der Befragung zur Öffnung der Fußgängerzone - Vorschläge zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/1/3/14
Ö 14.1
Ergebnis der Befragung zur Öffnung der Fußgängerzone - Vorschläge zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/1/3/14-Ergänzung
Ö 15
Anfragen und Anregungen