Sitzung
SR/0078/14
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen
Datum
01.12.2014
Zeit
19:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Stadtrates am 20.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellen des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Berge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 41/4/14
Ö 7
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Berge und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 42/4/14
Ö 8
Berufung des Ortswehrleiters der Ortschaft Wannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 46/4/14
Ö 9
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortschaft Wannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 47/4/14
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

 38/4/14
Ö 10.1
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 38/4/14-Änderung
Ö 11
Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13

 40/4/14
Ö 12
Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 39/4/14
Ö 13
Satzung - vorhabenbezogener Bebauungsplan Gardelegen Wohnstandort Ipser Weg II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 43/4/14
Ö 14
Entwurf - 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/93 Gewerbegebiet Nord, 3. BA - Industriegebiet Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 44/4/14
Ö 15
Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 45/4/14
Ö 16
1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern II. Ordnung 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 5

 48/4/14
Ö 17
1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer II. Ordnung 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 5

 49/4/14
Ö 18
Antrag auf Bestellung einer/es Ausländerbeauftragten für die Hansestadt Gardelegen

Beschluss: zurückgezogen

 A/1/4/14
Ö 19
Schulentwicklungsplanung ab dem Schuljahr 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/2/4/14
Ö 20
Anfragen und Anregungen