SessionNet | Hauptausschuss - 25.11.2014 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

HA/0115/14

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

25.11.2014

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Hauptausschusses am 14.10.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	38/4/14	NTHHPL2014 Gesamtmappe1
Ö 6.1	1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	38/4/14-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ergänzung 1 NT VMH Ergänzung 1 NT VWH
Ö 7	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	39/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine 2015
Ö 8	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5	40/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Aufwandsentschädigungssatzung - neu RdErl 16 6 14 (3) Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 40 4 14 Antrag der CDU zur BV 40 4 14
Ö 9	Feststellen des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	41/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 41 4 14
Ö 10	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Berge und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	42/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Satzung - vorhabenbezogener Bebauungsplan Gardelegen Wohnstandort Ipser Weg II Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	43/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung B-Plan Begründung Avifauna
Ö 12	Entwurf - 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/93 Gewerbegebiet Nord, 3. BA - Industriegebiet Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	44/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 6. Änderung B-Plan
Ö 13	Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	45/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Deckblatt Risikoanalyse 2014 Ausrückebereich ist 20140930 Rendezvousystem-1 Ausrückebereich Norm 20140930 Waldkarte
Ö 14	Antrag auf Bestellung einer/es Ausländerbeauftragten für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: zurückgezogen	A/1/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion Freie Liste Feuerwehr vom 09.10.2014
Ö 15	Schulentwicklungsplanung ab dem Schuljahr 2015/2016 Beschluss: geändert Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10	MV/2/4/14	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion Freie Liste Feuerwehr - MV 2 4 14 Anlage zur MV-2-4-14 Korrekturblatt-GS-Estedt bis SJ 20 21
Ö 16	Anfragen und Anregungen